Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler
| Sitzungstermin: | Dienstag, den 13.05.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:15 Uhr |
| Ort, Raum: | Kl. Kuppelsaal des Rathauses OT Wemmetsweiler, Rathausstr. 1, 66589 Merchweiler |
zu 1 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2025
c) Beschlussfassung
Der Ortsrat Wemmetsweiler beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.03.2025 in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung
zu 2 Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Ortsrates Wemmetsweiler
Vorlage: ORW/401/2025
c) Beschlussfassung:
Es erfolgt keine Beschlussfassung. Die Mitglieder nehmen die Verpflichtung des Mitgliedes Sven Jan Riedler zur Kenntnis.
zu 3 Benennung einer/eines neuen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Ortsrat Wemmetsweiler
Vorlage: ORW/402/2025
c) Beschlussfassung
Der Ortsrat Wemmetsweiler stellt fest:Die SPD-Fraktion benennt als Vorsitzenden: Herrn Sven Jan Riedler
zu 4 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2024; Neukonzeption der Containerstandplätze in beiden Ortsteilen
Vorlage: AUN/136/2025
c) Beschlussfassung
Der Ortsrat Wemmetsweiler fordert die Verwaltung auf,
| • | ein Konzept zur Reduzierung privater Altkleiderstandorte vorzulegen |
| • | mit der Firma RTE-Rühmkorff in Verbindung zu treten und ggf. Alternativen bei sozialen Anbietern (DRK, Malteser) zu finden |
| • | die Altpapier- und Altglascontainer in der nächsten Zeit zu beobachten, um Leerungsintervalle anzupassen |
| • | Veröffentlichungen im Blickpunkt zur Erreichung aller Zielgruppen durchzuführen |
| • | Hinweisschilder an den Containerstellen mit dem Hinweis auf die Ahndung von Vergehen aufzustellen. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 5 Neukonzeption Grünfläche in der Eichenstraße im OT Wemmetsweiler
Vorlage: AUN/137/2025
c) Beschlussfassung:
Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beteiligung der Bürger ein Gesamtkonzept für die Grünfläche in der Eichenstraße zu erstellen, im Vorgriff eine Bürgerversammlung einzuberufen und die Fördermöglichkeiten des Konzeptes zu prüfen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig