Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler

Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.04.2025 in der geänderten Form anzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Kirmes im Gemeindebezirk Merchweiler 2025; Beauftragung einer Pyro-Show und Bezuschussung der Handballabteilung des TV Merchweiler

Vorlage: ORM/429/2025

c) Beschlussfassung:

• Der Ortsrat des Gemeindebezirks Merchweiler nimmt die Informationen zur Kirmes Merchweiler zur Kenntnis.
• Der Ortsrat beschließt, der Firma Prometheus Erben einen Auftrag für die Veranstaltung einer Pyro-Show über 1.200 € zu erteilen.
• Der Ortsrat Merchweiler beschließt vorbehaltlich der Anträge die Gewährung von Zuschüssen für die Handballabteilung des TV Merchweiler in Höhe von 400 € für die allgemeinen Kosten sowie über 300 € für die Übernahme der Reinigung des Toilettencontainers.

Abstimmungsergebnis:

Zu 1.: einstimmig

Zu 2.: 6 Ja-Stimmen1 Nein-Stimme 0 Stimmenthaltungen

Zu 3.: einstimmig

Merchtalstiftung - Rechenschaftsbericht zum 31.12.2024

Vorlage: FIN/610/2025

c) Beschlussfassung:

Der Ortsrat Merchweiler nimmt in seiner Funktion als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung den Rechenschaftsbericht zum 31.12.2024 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Merchtalstiftung - Beschlussfassung über den Geschäftsplan 2025

Vorlage: FIN/611/2025

c) Beschlussfassung:

Der Ortsrat des Gemeindebezirks Merchweiler beschließt in seiner Funktion als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung den Geschäftsplan 2025 in der vorliegenden Fassung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Merchtalstiftung - Anlage des Stiftungsvermögens

Vorlage: FIN/612/2025

c) Beschlussfassung:

Der Ortsrat Merchweiler als Stiftungskuratorium spricht sich dafür aus, das Grundstockvermögen der Merchtalstiftung wie folgt anzulegen:

Betrag: 37.928,66 €

Bank: Sparkasse Neunkirchen

Laufzeit: 4 Jahre

Zinssatz: 2,15 %

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlage eines Feldes für Sternenkinder auf dem Friedhof Merchweiler

Vorlage: ORD/175/2025

c) Beschlussfassung:

Es wird beschlossen, auf dem Friedhof Merchweiler ein Grabfeld für Sternenkinder analog der Skizze nach Anlage 1) anzulegen.Das Feld soll auf der Freifläche gegenüber dem ersten Urnenwandfeld entstehen und Einzelbestattungen für Sternenkinder in Form von Erdbestattungen vorsehen.Der Gemeinderat wird gebeten, die erforderlichen Mittel in Höhe von 25.000,00 € im Investitionsprogramm für das Jahr 2025 bereitzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Modernisierungsprojekt "Digitales Stellwerk DSTW Saarbrücken" der Deutschen Bahn - Anfrage zur Nutzung der Freifläche neben der Bahnüberquerung in der Waldstraße als Lagerfläche

Vorlage: BAT/893/2025

c) Beschlussfassung:

Es wird beschlossen, die Fläche nicht zu verpachten. Darüber hinaus werden andere Möglichkeiten angeboten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Umplatzierung einer Seilscheibe und Lore (Relikte des Bergbaus) im Gemeindebezirk Merchweiler

Vorlage: BAT/901/2025

c) Beschlussfassung:

Es wird beschlossen, die Seilscheibe und Lore an den derzeitigen Standorten zu belassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

BV Kanalerneuerung Friedhofstraße - Zwischenlagerfläche der Baustelle

Vorlage: BAT/902/2025

c) Beschlussfassung

Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird in die Juni-Sitzung des Ortsrates Merchweiler mit der Maßgabe, dass vorher die Fraktionen mit der Maßnahme zu befassen sind, vertagt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Antrag auf Erwerb einer Teilfläche der gemeindeeigenen Parzelle-Nr. 766/87, Flur 04, Gemarkung Merchweiler

Vorlage: BAV/835/2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt, die Beratung in die Juni-Sitzung zu verschieben und bittet den zuständigen Mitarbeiter um weitere Erläuterungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig