Niederschrift zur öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/030/2023
| Sitzungstermin: | Mittwoch, den 14.06.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:05 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
zu 1 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 29 vom 10.05.2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler nimmt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 29 vom 10.05.2023 in der abgeänderten Form an.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 2 Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben; Doppelstock Merchweiler, Rückbau, Verfüllung und Verrohrung, Strecke 3240, Bahn-km 15,407-15,543Vorlage: BAV/762/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler empfiehlt der Verwaltung, sich gegen eine Schließung des Bauwerks auszusprechen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 3 Antrag der CDU-Fraktion für ein MEMORIAN-GARTEN sowie ein gemeinsames Grabfeld für sog. STERNEN-KINDER auf dem Friedhof des Gemeindebezirks MerchweilerVorlage: ORM/396/2023
Beschlussfassung
Der Ortsrat Merchweiler nimmt die Anträge der CDU-Fraktion an und wird in einer der nächsten Sitzungen nähere Einzelheiten beraten.Die Verwaltung wird beauftragt, örtliche Alternativen vorzuschlagen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig