Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler
| Sitzungstermin: | Mittwoch, den 11.06.2025 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
zu 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.05.2025 |
c) Beschlussfassung
Der Ortsrat beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.05.2025 in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen
0 Nein-Stimmen
2 Stimmenthaltungen
zu 2 | Beschluss über die Haushaltssatzung der Gemeinde Merchweiler 2025 Vorlage: FIN/608/2025 |
c) Beschlussfassung:Der Ortsrat Merchweiler nimmt die vorliegende Haushaltssatzung 2025 zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 3 | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 der Gemeinde Merchweiler Vorlage: FIN/606/2024 |
c) Beschlussfassung:
Der Ortsrat Merchweiler nimmt das vorliegende Investitionsprogramm 2024 bis 2028 zur Kenntnis. Es ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 4 | Antrag auf Erwerb einer Teilfläche der gemeindeeigenen Parzelle-Nr. 766/87, Flur 04, Gemarkung Merchweiler Vorlage: BAV/835/2025 |
c) Beschlussfassung:
Es wird empfohlen, eine Teilfläche der gemeindeeigenen Parzelle-Nr. 766/87, Flur 04, Gemarkung Merchweiler, in einer Größenordnung von ca. 1.000 m² an die Antragsteller unter Berücksichtigung der in der Vorlage angesprochenen Aspekte zu veräußern. Es muss von Seiten des Antragstellers geduldet werden, dass der Kinderspielplatz und der Containerstellplatz vorgehalten werden können.
Abstimmungsergebnis: einstimmig