Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S.1086, 1087) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
| • | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ortsrates Merchweiler |
| • | am Mittwoch, den 17.06.2026 um 18:00 Uhr |
| • | im Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.04.2026 |
| 2 | Anschaffung einer Stele für das Sternenkinderfeld auf dem Friedhof Merchweiler |
| 3 | Flächenvergabe Ecke Quierschieder Straße/Auf Pfuhlst im Ortsteil Merchweiler |
| 4 | Gewerbegebiet "Altwies/Schmitzwies" im Ortsteil Merchweiler; Flächenvergabe |
| 5 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplans "Wohn- und Senioreneinrichtung Allenfeld" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Billigung des Entwurfes, 3. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6 | Bebauungsplan "Wohn- und Senioreneinrichtung Allenfeld" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Billigung des Entwurfes, 3. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Poststraße 10" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Erschließungsplan |
| 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Poststraße 10" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Billigung des Entwurfes, 2. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 3. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 9 | Errichtung Freizeitanlage und Abenteuerspielplatz Allenfeldseiters - Wahl einer neuen Örtlichkeit |
| 10 | Antrag des SV Preußen 1919 Merchweiler e.V. auf Verlängerung der Dauer des bestehenden Erbbaurechtsvertrages |
| 11 | Rückbau von Pflanzenbeeten im Ortsteil Merchweiler |
| 12 | Informationen und Anfragen |
| 13 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.04.2026 |
| 2 | Informationen und Anfragen |
| 3 | Verschiedenes |