Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S.1086, 1087) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 18.06.2026
Der Bürgermeister
(Sebastian Maas)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 25.06.2026 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstr. 1, 66589 Merchweiler
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2026 |
| 2 | Flächenvergabe Ecke Quierschieder Straße/Auf Pfuhlst im Ortsteil Merchweiler |
| 3 | Gewerbegebiet "Altwies/Schmitzwies" im Ortsteil Merchweiler; Flächenvergabe |
| 4 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplans "Wohn- und Senioreneinrichtung Allenfeld" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Billigung des Entwurfes, 3. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 5 | Bebauungsplan "Wohn- und Senioreneinrichtung Allenfeld" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, 2. zur Billigung des Entwurfes, 3. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Poststraße 10" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Erschließungsplan |
| 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnbebauung Poststraße 10" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse 1. zur Billigung des Entwurfes, 2. zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 3. zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8 | Instandsetzung Sportgebäude Allenfeldschule, Bereich Lehrschwimmbad - Grundsatzbeschluss zur Anmeldung im gesonderten Förderprogramm „Sanierung kommunaler Schwimmbäder“ im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ |
| 9 | 7. Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Gaswerk Illingen |
| 10 | Vereinbarung mit dem Landkreis Neunkirchen über die Überlassung von Flächen des Standortes Allenfeldschule |
| 11 | Antrag des SV Preußen 1919 Merchweiler e.V. auf Verlängerung der Dauer des bestehenden Erbbaurechtsvertrages |
| 12 | Informationen und Anfragen |
| 13 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2026 |
| 2 | Informationen und Anfragen |
| 3 | Verschiedenes |