Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 34 vom 12.05.2022 |
| 2 | Informationen und Anfragen |
| 3 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung Nr. 34 vom 12.05.2022 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung Nr. 35 vom 25.05.2022 |
| 3 | Fachinformationen zum Thema Radon; Absprache der weiteren Vorgehensweise |
| 4 | Vergabe der gemeindlichen Jahresvertragsarbeiten im Tiefbau 2022 - 2024 |
| 5 | Neubau Urnenwand auf dem Friedhof Merchweiler - 1. Teilbereich - Schlussrechnung und Nachtrag |
| 6 | Neubau einer Urnenwandanlage auf dem Friedhof Merchweiler - Bestellung von 2 Urnenwandstelen |
| 7 | Anfrage zur Änderung des Beschlusses vom 17.03.2022 zur Gestaltung eines neuen ÖKO-Stromlieferungvertrages für die weiteren Haushaltsjahre |
| 8 | LV 08 2. Teil-Möbellieferung Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld |
| 9 | Sanierung Stützmauer Königstraße Von Hausnummer 10 bis Ecke Schulstraße - Vergabe Planungsleistungen |
| 10 | Erneuerung der Streugutsilos auf dem Bauhof Merchweiler, Einstellung von Haushaltsmittel im Jahr 2023 |
| 11 | Antrag der SPD-Fraktion, "Neugestaltung Bahnhaltepunkt Merchweiler" |
| 12 | Bebauungsplan "Verbrauchermarkt an der L112 Im Solch, 1. Änderung"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 13 | Teiländerung des Flächennutzungsplans "KITA Wemmetsweiler" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Wemmetsweiler; Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans, Billigung des Entwurfes sowie Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden u. Träger öffentl. Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "KITA Wemmetsweiler" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Wemmetsweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Billigung des Entwurfes, Beschlüsse zur frühzeitigenBeteiligung der Öffentlichkeit, Behörden sowie Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden |
| 15 | Beratung über ein Bauvorhaben Bauvorhaben |
| 16 | Informationen und Anfragen |
| 17 | Verschiedenes |