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Blickpunkt Merchweiler
Ausgabe 28/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift zur Konstituierenden öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. GR/001/2024-2029  

Sitzungstermin:

Donnerstag, den 04.07.2024

Sitzungsbeginn:

19:00 Uhr

Sitzungsende:

20.25 Uhr

Ort, Raum: Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler

zu 1 Verpflichtung der Mitglieder des Gemeinderates

Vorlage: HAA/730/2024

c) Beschlussfassung:

Es erfolgt keine Beschlussfassung.

zu 2 Festsetzung der Zahl der BeigeordnetenVorlage: HAA/731/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat beschließt, die Zahl der Beigeordneten für diese Amtsperiode auf 2 festzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 3 Wahl der Beigeordneten

Vorlage: HAA/732/2024

c) Beschlussfassung:

1. Die Wahl zum/zur Ersten Beigeordneten hat folgendes Ergebnis:

Auf den Kandidaten Sebastian Maas entfallen 13 Stimmen und auf den Kandidaten Erik Meisberger entfallen 12 Stimmen. Damit ist Herr Sebastian Maas zum Ersten Beigeordneten gewählt.

2. Die Wahl zum/zur Beigeordneten hat folgendes Ergebnis:

Auf die Kandidatin Claudia Catarius entfallen 12 Stimmen und auf den Kandidaten Dr. Michael Marx, MW, entfallen 13 Stimmen. Damit ist Herr Dr. Michael Marx, MW, zum Beigeordneten gewählt.

zu 4 Geschäftsordnung des Gemeinderates

Vorlage: HAA/733/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat beschließt, dass die bestehende Geschäftsordnung des Gemeinderates weiter gilt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 5 Bildung von Fraktionen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden

Vorlage: HAA/744/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat stellt fest:

1.

Es werden folgende Fraktionen gebildet:

1. SPD-Fraktion

2. CDU-Fraktion

3. Fraktion Die Linke

2.

Als Fraktionsvorsitzende werden jeweils benannt:

1. für die SPD-Fraktion: Albin Hanstein, Stellvertreter: Sven Riedler, Eugen Roth

2. für die CDU-Fraktion: Dr. Michael Marx, Stellvertreter: Thomas Recktenwald, Hans-Christian Schuh

3. für die Fraktion Die Linke: Hans Peter Meisberger, Stellvertreter: Kurt Weber

zu 6 Bildung von Ausschüssen

Vorlage: HAA/734/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat beschließt, gemäß § 48 KSVG folgende Ausschüsse zu bilden:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 7 Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates

Vorlage: HAA/735/2024

c) Beschlussfassung:

Die Ausschussbesetzung nach den Regelungen des § 48 Absatz 2 KSVG wird wie folgt festgestellt.Nach Benennung der Mitglieder durch die Fraktionen des Gemeinderates werden in getrennten Abstimmungen in die Ausschüsse berufen:

Haupt-, Personal- und Kulturausschuss

Beratendes Mitglied nach § 48 Absatz 3 KSVG durch die Fraktion Die Linke: Kurt Weber

Finanz- und Wirtschaftsausschuss

Beratendes Mitglied nach § 48 Absatz 3 KSVG durch die Fraktion Die Linke: Kurt Weber

Bau- und Umweltausschuss

Beratendes Mitglied nach § 48 Absatz 3 KSVG durch die Fraktion Die Linke: Hans Peter Meisberger

Rechnungsprüfungsausschuss

Beratendes Mitglied nach § 48 Absatz 3 KSVG durch die Fraktion Die Linke: Kurt Weber

Werksausschuss

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 8 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter beim Zweckverband Gaswerk Illingen - Verbandsversammlung und Verbandsausschuss

Vorlage: HAA/736/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat benennt namentlich die folgenden Gemeindevertreter und deren Stellvertreter:

a) Zweckverband Gaswerk Illingen - Verbandsausschuss:

b) Zweckverband Gaswerk Illingen - Verbandsversammlung:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 9 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter beim Zweckverband Naherholungsraum Itzenplitz - Verbandsversammlung

Vorlage: HAA/737/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat benennt folgende Mitglieder und deren Stellvertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Naherholungsraum Itzenplitz“:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 10 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter beim Zweckverband Natura Ill-Theel - Verbandsversammlung

Vorlage: HAA/738/2024

c) Beschlussfassung

Als Mitglieder in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Natura Ill-Theel und als deren Stellvertreter werden bestellt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 11 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter im Prüfungszweckverband Illtal - Verbandsversammlung

Vorlage: HAA/739/2024

c) Beschlussfassung:

Als Mitglieder in der Verbandsversammlung des Prüfungszweckverbandes Illtal und als deren Stellvertreter werden bestellt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 12 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter beim Zweckverband Landschaft der Industriekultur Nord / LIK Nord - Verbandsversammlung

Vorlage: HAA/740/2024

c) Beschlussfassung:

Als Mitglieder in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Landschaft der Industriekultur Nord - LIK Nord“ und als deren Stellvertreter werden bestellt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 13 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter im Umlegungsausschuss

Vorlage: HAA/741/2024

c) Beschlussfassung:

Als Gemeindevertreter und als deren Stellvertreter im Umlegungsausschuss werden namentlich benannt:

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 14 Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter im Aufsichtsrat der TWM Technische Werke der Gemeinde Merchweiler GmbH

Vorlage: HAA/742/2024

c) Beschlussfassung:

Als Mitglieder des Aufsichtsrats der TWM Technische Werke der Gemeinde Merchweiler GmbH und als deren Stellvertreter werden bestellt:

zu 15 Bestimmung der Mitglieder zur Unterzeichnung der Niederschriften

Vorlage: HAA/743/2024

c) Beschlussfassung:

Der Gemeinderat beschließt, zur Unterzeichnung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates folgende Mitglieder zu bestimmen:

Abstimmungsergebnis: einstimmig