Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Juli 2016 (Amtsblatt I S. 711) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 15.07.2022
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 21.07.2022 um 18:00 Uhr
- im Großen Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 17.02.2022 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2022 |
| 3 | Bebauungsplan "Verbrauchermarkt an der L112 Im Solch, 1. Änderung"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 4 | Teiländerung des Flächennutzungsplans "KITA Wemmetsweiler" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Wemmetsweiler; Beschluss über die Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans, Billigung des Entwurfes sowie Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden |
| 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "KITA Wemmetsweiler" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Wemmetsweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Billigung des Entwurfes, Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden sowie Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden |
| 6 | Antrag der SPD Fraktion - Erhalt des Vereinshauses Merchweiler |
| 7 | Informationen und Anfragen |
| 8 | Verschiedenes |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 17.02.2022 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.04.2022 |
| 3 | Entscheidung über die Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) für den Geschäftsbereich 2, Haushalts- und Finanzbereich |
| 4 | Anfrage zur Änderung des Beschlusses vom 17.03.2022 zur Gestaltung eines neuen Öko-Stromlieferungsvertrages für die weiteren Haushaltsjahre |
| 5 | LV 20 Malerarbeiten Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld |
| 6 | Vergabe der gemeindlichen Jahresvertragsarbeiten im Tiefbau 2022 - 2024 |
| 7 | LV 08 2. Teil-Möbellieferung Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld |
| 8 | Neubau Urnenwand auf dem Friedhof Merchweiler - 1. Teilbereich - Schlussrechnung und Nachtrag |
| 9 | Notmaßnahme Kanalerneuerung Peter-Wust-Straße - Nachtrag |
| 10 | Informationen und Anfragen |
| 11 | Verschiedenes |