Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S.1086, 1087) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 25.08.2025
Der Bürgermeister
(Sebastian Maas)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 28.08.2025 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025 |
| 2 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 31.07.2025 |
| 3 | Charta des NetzwerkDemenz im Landkreis Neunkirchen |
| 4 | Forschungsprojekt der Trapcan GmbH nach § 2 Abs. 4 S. 1 Konsumcannabisgesetz (KCanG) |
| 5 | Betrieb einer Fanpage des Meta Konzerns (bspw. Facebook) durch die Gemeinde Merchweiler – Datenschutzrechtliche Bewertung und strategische Entscheidung zur Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Medien |
| 6 | Änderung der Richtlinien für die Vermietung der Freizeitanlage Rockenhübel |
| 7 | Verlängerung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Merchweiler und der Neue Arbeit Saar gGmbH zur Einrichtung und Unterhaltung von 6 Arbeitsplätzen |
| 8 | Teiländerung des Bebauungsplans "Auf´m Hollerstock II" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; 1. Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, 2. Beschluss zur Billigung des Entwurfes der Teiländerung, 3. Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und 4. Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 9 | Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" mit der littlebigFuture gGmbh; Antrag auf Verlängerung der Durchführungsverpflichtung |
| 10 | Informationen und Anfragen |
| 11 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 26.06.2025 |
| 2 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 31.07.2025 |
| 3 | Besetzung der Stelle der stellvertretenden Leitung des Geschäftsbereiches 1 |
| 4 | Informationen und Anfragen |
| 5 | Verschiedenes |