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Blickpunkt Merchweiler
Ausgabe 35/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S. 1086, 1087) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.

Merchweiler, den 20.08.2026
Der Bürgermeister
(Sebastian Maas)

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Donnerstag, den 27.08.2026 um 18:00 Uhr

im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstr. 1, 66589 Merchweiler.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2026

2

Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 21.07.2026

3

Ausbau Glasfasernetz Deutsche Glasfaser - aktueller Sachstand

4

Neubildung der Schulregionkonferenz für die Wahlperiode 2026 - 2028

5

Teiländerung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Altwies-Süd" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

6

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Altwies-Süd" in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans

7

Zweckverband LIK.Nord - Haushaltsplan für das Jahr 2026

8

Bestellung des Prüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler

9

Beratung zu verschiedenen Tagesordnungspunkten des Verbandsausschusses/Versammlung des Zweckverbandes Gaswerk Illingen zur Sitzung am 14.09.2026

10

Abschluss einer Nutzungsvereinbarung kommunaler Sporthallen mit dem Landkreis Neunkirchen

11

Antrag auf befristete Nutzung der Kaiserterrassen im Ortsteil Merchweiler zur Durchführung einer Veranstaltungsreihe ab dem 20.08.2026; Festlegung der Rahmenbedingungen und Grundsatzentscheidung über die Inanspruchnahme

12

Neufassung der Feuerwehrentschädigungsverordnung

13

Erlass einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)

14

Lüftungsanlage Grundschule; Antrag der CDU-Fraktion

15

Hitzeschutz für unsere Kinder; Antrag der CDU-Fraktion

16

Informationen und Anfragen

17

Verschiedenes

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil

1

Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.06.2026

2

Niederschrift über den nichtöffetlichen Teil der Sitzung vom 21.07.2026

3

Weitere Vorgehensweise Beschlussassung Gaswerk Illingen, Modifizierter Wirtschaftsplan, Gesprächanbahnung und Rechtsnachfolge

4

Nachtrag von ARUS Latz GmbH über Leistungen aus Verlängerung der Bauzeit

5

Informationen und Anfragen

6

Verschiedenes