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Blickpunkt Merchweiler
Ausgabe 36/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/022/2022

Sitzungstermin:

Mittwoch, den 29.06.2022

Sitzungsbeginn:

18:00 Uhr

Sitzungsende:

20:00 Uhr

Ort, Raum:

Schulturnhalle der Allenfeldschule Merchweiler

zu 1

Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 20 vom 23.03.2022

c) Beschlussfassung

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 20 vom 23.03.2022 wird in der vorliegenden Form angenommen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

zu 2

Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 21 vom 11.05.2022

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.05.2022 anzunehmen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen

zu 3

Neuwahl einer neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin/eines neuen stellvertretenden Ortsvorstehers für den Gemeindebezirk Merchweiler

Vorlage: ORM/380/2021

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt, das Ortsratsmitglied Thomas Schmidt, zum stellvertretenden Ortsvorsteher zu ernennen.

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, 1 Stimmenthaltung

zu 4

Bebauungsplan "Verbrauchermarkt an der L112 Im Solch, 1. Änderung; Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Vorlage: BAV/733/2022

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat des Gemeindebezirkes Merchweiler spricht folgende drei Empfehlungen aus.

• Der Ortsrat Merchweiler stimmt der Nutzungsänderung des ehemaligen Getränkemarktes in einen NKD-Markt zu.

• Der Ortsrat Merchweiler stimmt der beantragten Zufahrt zum Wasgau-Markt zu.

• Der Ortsrat Merchweiler hat das Abwägungs- u. Satzungsergebnis zur Kenntnis genommen.

1) Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen

2) Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen

3) Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen

zu 5

Kulturelles Leben im OT Merchweiler, Situation Vereinshaus; Antrag der CDU-Fraktion

Vorlage: ORM/385/2022

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler nimmt den Antrag der CDU Fraktion zustimmend an und beschließt einen Ortstermin im Vereinshaus Merchweiler durchzuführen, um sich dort mit den aktuellen Eigentümern über die momentane Situation auszutauschen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen

zu 6

Neugestaltung Freizeitanlage Allenfeldseiters mit Multifunktionsfeld und Bolzplatz; Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage: ORM/383/2022

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler nimmt den Antrag der SPD-Fraktion vom 16.05.2022 an und beauftragt die Verwaltung unter Berücksichtigung und Vergleich der entstehenden Kosten, eine geeignete Fläche zum Herstellen eines Bolzplatzes zu finden.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen

zu 7

Antrag für Vereinszuschuss der AWO Saarland, Ortsverein Merchweiler

Vorlage: ORM/384/2022

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen und für die kommende Sitzung einen Vertreter der AWO als Gast einzuladen.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, Keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen