Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I. S. 204) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 26 vom 11.07.2023 |
| 2 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der littlebigFuture gGmbH, Pretzfelder Straße 15, 90425 Nürnberg |
| 3 | Teiländerung des Flächennutzungsplans "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungsbeschluss und Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 5 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Montage von jeweils 2 Banner-Mast-Trägern im Bereich Zeisweilerweg / Kirchhofstraße und in der Wolfskaul" |
| 6 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Wiederaufstellung einer Ruhebank einschl. Abfallbehälter in der Bahnhofstraße" |
| 7 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Wiederaufstellung von Willkommens-Häuschen mit Blumenkübeln" |
| 8 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Anschaffung von 2 zusätzlichen Hundekotbeutelspender im Gemeindebezirk Wemmetsweiler" |
| 9 | Aktuelle Informationen zur Kirmes im Gemeindebezirk Wemmetsweiler und Beratung über den Zuschuss für den Handballverein |
| 10 | Informationen und Anfragen |
| 11 | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung Nr. 26 vom 11.07.2023 |
| 2 | Bestellung Spielplatzschilder OT Wemmetsweiler |
| 3 | Informationen und Anfragen |