Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Wemmetsweiler Nr. ORW/027/2023
| Sitzungstermin: | Dienstag, den 05.09.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19:50 Uhr |
| Ort, Raum: | Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler |
| zu 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 26 vom 11.07.2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 26 vom 11.07.2023 in der vorliegenden Form anzunehmen. | |
| Abstimmungsergebnis: | 5 Ja-Stimmen |
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| Keine Nein-Stimmen |
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| 1 Stimmenthaltungen |
| zu 2 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der littlebigFuture gGmbH, Pretzfelder Straße 15, 90425 Nürnberg Vorlage: BAV/768/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler nimmt den Erbbaurechtsvertrag mit der littlebigFutre gGmbH zur Kenntnis. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 3 | Teiländerung des Flächennutzungsplans "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungsbeschluss und Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans Vorlage: BAV/765/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler empfiehlt dem Gemeinderat, die Teiländerung des Flächennutzungsplans „KITA Wemmetsweiler“ in der vorliegenden Form, vorbehaltlich des noch abzuschließenden Vertrages mit der Naturland Ökoflächenmanagement GmbH zu beschließen. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 4 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Vorlage: BAV/767/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler empfiehlt dem Gemeinderat, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „KITA Wemmetsweiler“ in der vorliegenden Form, vorbehaltlich des noch abzuschließenden Vertrages mit der Naturland Ökoflächenmanagement GmbH, zu beschließen. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 5 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Montage von jeweils 2 Banner-Mast-Trägern im Bereich Zeisweilerweg / Kirchhofstraße und in der Wolfskaul" Vorlage: ORW/373/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler bittet die Verwaltung, 2 Banner-Mast-Träger im Bereich Zeisweilerweg / Kirchhofstraße und in der Wolfskaul zu installieren. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 6 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Wiederaufstellung einer Ruhebank einschl. Abfallbehälter in der Bahnhofstraße" Vorlage: ORW/374/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler bittet die Verwaltung, zur Wiederaufstellung einer Ruhebank einschließlich Abfallbehälter in der Bahnhofstraße. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 7 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Wiederaufstellung von Willkommens-Häuschen mit Blumenkübeln" Vorlage: ORW/375/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler bittet die Verwaltung, um Prüfung zur Wiederaufstellung von Willkommens-Häuschen und insbesondere einer Kostenermittlung der Maßnahme. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 8 | Antrag der SPD-Fraktion vom 25.07.2023 "Anschaffung von 2 zusätzlichen Hundekotbeutelspender im Gemeindebezirk Wemmetsweiler" Vorlage: ORW/376/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler bittet die Verwaltung, zwei zusätzliche Hundekotbeutelspender einschließlich Abfallbehälter für den Gemeindebezirk Wemmetsweiler anzuschaffen. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
| zu 9 | Aktuelle Informationen zur Kirmes im Gemeindebezirk Wemmetsweiler und Beratung über den Zuschuss für den Handballverein Vorlage: ORW/377/2023 | |
| Beschlussfassung | |
| Der Ortsrat Wemmetsweiler nimmt die Information zur Kenntnis.Über den Zuschuss für den Handballverein zur Bewirtung des Festzeltes wird in der nächsten Ortsratssitzung ein Beschluss gefasst. | |
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |