Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/032/2023
| Sitzungstermin: | Mittwoch, den 06.09.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:00 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
| zu 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 31 vom 12.07.2023 |
Beschlussfassung
Der Ortsrat beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung Nr. 31 vom 12.07.2023 in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| zu 2 | WZB Werkstattzentrum für behinderte Menschen der Lebenshilfe gGmbH, Spiesen-Elversberg, Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung (16 Plätze) und Herstellung von 6 Stellplätzen in der Hauptstraße im Ortsteil Merchweiler; Vorlage: BAV/755/2023 |
Beschlussfassung
- Der Ortsrat des Gemeindebezirkes Merchweiler beschließt, die bisherige Nutzung des gemeindeeigenen Grundstücks (Parzelle-Nr. 352/2) in der Hauptstraße als Spielplatzfläche aufzugeben.
- Der Ortsrat des Gemeindebezirkes Merchweiler nimmt die vorliegende Konzeption der Lebenshilfe gGmbH, Spiesen-Elversberg zur Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung sowie den Verkauf der kommunalen Grundstücke für diesen Zweck zustimmend zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Zu 1: einstimmig, Zu 2: einstimmig
| zu 3 | Geplante Umnutzung des Katholischen Vereinshauses Merchweiler in ein Dorfgemeinschaftshaus. Vorlage: BAT/827/2023 |
Beschlussfassung: Es wird beschlossen, das angedachte Konzept weiter zu verfolgen und die Verwaltung zu beauftragen, einen Zuschussantrag zu stellen. Die notwendigen Mittel für eine vertiefte Vorplanung in Höhe von rund 20.000 Euro Brutto sollen in Abstimmung mit der Kämmerei aus dem Budget des GB 4 zur Verfügung gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| zu 4 | Antrag der CDU-Fraktion vom 23.08.2023 "Kulturelles Leben im Ortsteil Merchweiler, Wiederbelebung des St. Martinsumzuges" Vorlage: ORM/397/2023 |
Beschlussfassung: Der Ortsrat Merchweiler nimmt die Informationen zur Kenntnis.Des Weiteren soll die Ortsvorsteherin Kontakt mit der Kirchengemeinde aufnehmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig