Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates Nr. GR/045/2023
| Sitzungstermin: | Donnerstag, den 14.09.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:40 Uhr |
| Ort, Raum: | Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler |
| zu 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2023 |
| Beschlussfassung Der Gemeinderat beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.06.2023 in der vorliegenden Form anzunehmen. | |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig | |
| zu 2 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der littlebigFuture gGmbH, Pretzfelder Straße 15, 90425 Nürnberg Vorlage: BAV/768/2023 |
| Beschlussfassung Es wird beschlossen, den Erbbaurechtsvertrag mit der littlebigFuture gGmbH, Nürnberg, in der vorliegenden Fassung abzuschließen. | |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig | |
| zu 3 | WZB Werkstattzentrum für behinderte Menschen der Lebenshilfe gGmbH, Spiesen-Elversberg, Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung (16 Plätze) und Herstellung von 6 Stellplätzen in der Hauptstraße im Ortsteil Merchweiler Vorlage: BAV/755/2023 |
| Beschlussfassung 1. Es wird beschlossen, die gemeindeeigenen Grundstücke in der Gemarkung Merchweiler, Flur 04, Parzellen-Nr. 352/2, 361/1, 364/1 mit einer Gesamtgröße von 1.807 m,² an die Lebenshilfe gGmbH, Spiesen-Elversberg, zur Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung, zu veräußern. Der Kaufpreis setzt sich wie folgt zusammen:Für eine Teilfläche von 1.061 m² beträgt der Quadratmeterpreis 70,50 € (Bauland).Für die verbleibende Teilfläche von 746 m² beträgt der Quadratmeterpreis 13,50 € (Hinterland).2.Es wird beschlossen, die sich in der Verfügungsgewalt der Gemeinde befindliche Parzelle-Nr. 352/4, Flur 04, Gemarkung Merchweiler, mit einer Gesamtgröße von 33 m² an die Lebenshilfe gGmbH, Spiesen Elversberg, zur Errichtung einer Wohnstätte für Menschen mit Behinderung, zum Quadratmeterpreis von 70,50 € (Bauland), zu veräußern.Sämtliche mit dem Rechtsgeschäft verbundenen Kosten sind von der Lebenshilfe gGmbH, Spiesen-Elversberg, zu übernehmen. | |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig | |
| zu 4 | Geplante Umnutzung des Katholischen Vereinshauses Merchweiler in ein Dorfgemeinschaftshaus.Vorlage: BAT/827/2023 |
| Beschlussfassung Es wird beschlossen, das angedachte Konzept weiter zu verfolgen und die Verwaltung zu beauftragen, einen Zuschussantrag zu stellen. Die notwendigen Mittel für eine vertiefte Vorplanung in Höhe von rund 20.000 Euro Brutto sollen in Abstimmung mit der Kämmerei aus dem Budget des GB 4 zur Verfügung gestellt werden. | |
| Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen, Keine Stimmenthaltungen, 1 Nichtteilnahme | |