Öffentliche Bekanntmachung

Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Juli 2016 (Amtsblatt I S. 711) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.

Merchweiler, den 23.09.2022

Patrick Weydmann, Bürgermeister

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
am Donnerstag, den 29.09.2022 um 18:00 Uhr
Großer Kuppelsaal, Rathaus Wemmetsweiler, 66589 Merchweiler

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.	Änderung der Ausschussbesetzung - Antrag der CDU Fraktion
2.	Neuanmeldung Städtebauförderung Ortsteil Merchweiler - Festlegung des Untersuchungsraumes
3.	Dramatisch steigende Energiekosten - Auswirkungen auf unsere Gemeinde - Antrag der SPD-Fraktion
4.	Jugendtreff in der Gemeinde Merchweiler - Quo vadis - Antrag der SPD-Fraktion
5.	Verkehrssicherheit auf den Hauptverkehrsstraßen der Gemeinde Merchweiler - Antrag der SPD-Fraktion
6.	Gestaltung des Marktplatzes im Unterdorf von Wemmetsweiler zum Dorfgemeinschaftsplatz mit Nahversorgung unter Berücksichtigung von Klimaschutzmaßnahmen (Dorfökologie) - Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen
7.	Informationen und Anfragen
8	Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

1.	Höhergruppierung eines/einer Gemeindebeschäftigten
2.	Höhergruppierung eines/einer Gemeindebeschäftigten
3.	Höhergruppierung eines/einer Gemeindebeschäftigten
4.	Höhergruppierung eines/einer Gemeindebeschäftigten
5.	Vergabe LV 17 Ausstattung Küche, Ausgabeküche, Lehrküche und Spülraum Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld
6.	Ersatzneubau Grundschule im Allenfeld, Anlegen einer Feuerwehrumfahrt und Parkplätz mit Schotterrasen
7.	Peterstraße Kanalerneuerung - Regulierungsangebot der RAG
8.	AWA Illingen-Wustweiler (120) Projekt 11 - Kanalerneuerung Raßweilerstraße - Nachtrag 1 der OBG AG
9.	Informationen und Anfragen
10.	Verschiedenes