Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I. S. 204) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 21.09.2023
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 28.09.2023 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler
- im unmittelbaren Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung erfolgt eine Einwohnerfragestunde
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.07.2023 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 14.09.2023 |
| 3 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abschluss des Durchführungsvertrages |
| 4 | Teiländerung des Flächennutzungsplans "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungsbeschluss und Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "KITA Wemmetsweiler" im Ortsteil Wemmetsweiler; Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 6 | Abschluss einer Betriebsträgervereinbarung mit dem anerkannten Träger der Jugendhilfe littlebigfuture gGmbH über den Betrieb einer Kita in der Gemeinde Merchweiler |
| 7 | Wahl eines besonderen Gemeindewahlleiters und eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen in der Gemeinde Merchweiler am 09. Juni 2024 |
| 8 | Einteilung des Wahlgebietes der Gemeinde Merchweiler in Wahlbereiche für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 |
| 9 | Benehmen der Gemeinde Merchweiler zur Festsetzung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) |
| 10 | Informationen und Anfragen |
| 11 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.07.2023 |
| 2 | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 14.09.2023 |
| 3 | Neubau SW-Ableitung Sportplatz Haldy - Vergabe der Bauleistungen |
| 4 | Stelle als Mitarbeiter (m/w/d) für den einheitlichen Standesamtsbezirk Merchweiler: Entscheidung über die Einstellung |
| 5 | Informationen und Anfragen |