Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I. S. 1119) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Erneuerung der Hauptstraße 2. BA, L128, 2. Teilbereich - Vorstellung der Ausführungspläne |
| 2 | Ausbau Glasfasernetz Deutsche Glasfaser - Konzeptvorstellung und Grundsatzentscheidung |
| 3 | Feuerwehren Merchweiler und Wemmetsweiler, Neubau von Feuerwehrfahrzeughallen und Sanierung von Feuerwehrsektionaltoren |
| 4 | Fortführung der Maßnahme „Arbeitsgelegenheiten“ nach § 16 SGB II; Fortführung der Beschäftigung eines Projektanleiters im Rahmen der Kooperationsvereinbarung „Jobperspektive“ |
| 5 | Etablierung eines Energiemanagementsystems für die gemeindeeigenen Gebäude |
| 6 | Etablierung eines Energiemanagements - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Illingen |
| 7 | Anfrage zum Ankauf des Anwesens Allenfeldstraße 16 B (Hausmeistergebäude) im Ortsteil Merchweiler |
| 8 | Jahresabschluss 2023 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler - Eigenbetrieb |
| 9 | Gewährung einer Zuweisung an die littlebigFuture gGmbH zur Errichtung einer Kita in der Wolfskaul |
| 10 | Informationen und Anfragen |
| 11 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Friedrichstraße Merchweiler - Rote Asphaltierung im Bereich von Straßenkreuzungen/-einmündungen |
| 2 | Kanalerneuerung und Straßensanierung Kapellenstraße - Auftragsvergabe |
| 3 | Entscheidung zum weiteren Verfahren in einer Nachlassangelegenheit |
| 4 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) im Geschäftsbereich 4 - Abteilung 4.1 "Baurecht, Planung, Entwicklung, Liegenschaften" (Verwaltungsbauamt) - Entscheidung über die Einstellung |
| 5 | Informationen und Anfragen |