Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler Nr. ORM/003/2024-2029

Sitzungstermin:

Mittwoch, den 09.10.2024

Sitzungsbeginn:

18:00 Uhr

Sitzungsende:

19:55 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler

zu 1

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Bereich "Allenfeld, Lehmkaul und Bahnhofsviertel" im Ortsteil Merchweiler; Billigung des Entwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit

Vorlage: BAV/820/2024

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler empfiehlt, die Offenlegung der Planungen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 2

Erneuerung Hauptstraße Merchweiler, 2. BA, LIO128, 2 Teilbereich - Neuer Standort Wegekreuz Kreuzung Hauptstraße-Quierschieder Straße

Vorlage: BAT/859/2024

c) Beschlussfassung

Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird abgesetzt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 3

Antrag der CDU Fraktion auf Vorplanung eines Abenteuer- bzw. Mottospielplatzes im Gemeindebezirk Merchweiler

Vorlage: ORM/417/2024

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Wemmetsweiler beauftragt die Verwaltung, eine grobe Vorplanung für einen möglichen Mottospielplatz mit einer vorläufigen Kostenschätzung und Angabe eines denkbaren Standortes vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 4

Antrag der SPD Fraktion zur Besichtigung von Kinderspielplätzen im Gemeindebezirk Merchweiler

Vorlage: ORM/416/2024

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt, den Antrag der SPD Fraktion in der vorliegenden Form anzunehmen und zeitnah zu einer Besichtigungstour aufzubrechen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 5

Antrag der SPD Fraktion zur Besichtigung der Straßen im Gemeindebezirk Merchweiler

Vorlage: ORM/415/2024

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt, eine Prioritätenliste zu erstellen, basierend darauf was bereits bei der Bauverwaltung vorliegt, und diese Straßen in Augenschein zu nehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

zu 6

Antrag der SPD Fraktion zur Urnenanlage auf dem Friedhof Merchweiler

Vorlage: ORM/414/2024

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler bittet die Verwaltung um entsprechende Planung für eine neue Urnenanlage auf dem Friedhof Merchweiler und den Gemeinderat, die entsprechenden Mittel im Haushalt 2025 zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig