Niederschrift zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Haupt-, Personal- und Kulturausschusses Nr. HPK/048/2023
| Sitzungstermin: | Dienstag, den 17.10.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:25 Uhr |
| Ort, Raum: | Sitzungssaal des Rathauses OT Merchweiler, Hauptstr. 82, 66589 Merchweiler |
zu 1 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.07.2023
Beschlussfassung
Der Haupt-, Personal- und Kulturausschuss beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 18.07.2023 in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen
Keine Nein-Stimmen
4 Stimmenthaltungen
zu 2 Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2023
Beschlussfassung
Der Haupt-, Personal- und Kulturausschuss beschließt, die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 26.09.2023 in der vorliegenden Form anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen
Keine Nein-Stimmen
5 Stimmenthaltungen
zu 3 Antrag der Kath. Kirchengemeinde zur Sanierung der Kita St. Josef - Vorplanungskosten Brandschutz
Vorlage: HAA/697/2023
Beschlussfassung
Es wird beschlossen, dem Antrag des Bistums Trier über die Rendantur St. Wendel antragsgemäß zu entsprechen und zugunsten der Maßnahme „Nutzungsänderung und Brandschutzmaßnahmen Kita St. Josef“ einen zweckgebundenen Zuschuss in Höhe von 17.500€ zu bewilligen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, eine entsprechende Planungsvereinbarung zur Umsetzung des Vorhabens zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
zu 4 Gewährung eines Zuschusses an den Verein der Rosenfreunde e.V. für die Pflege, Unterhaltung und Instandhaltung der Gartenanlage im Rosengarten Wemmetsweiler 2023
Vorlage: HAA/698/2023
Beschlussfassung
Es wird beschlossen, dem Verein der Rosenfreunde in Wemmetsweiler im Jahr 2023 einen zweckgebundenen Zuschuss für Ausgaben für die Pflege, Unterhaltung und Instandhaltung der Gartenanlage im Rosengarten Wemmetsweiler in Höhe von 4.500 € durch gemeindlichen Leistungsbescheid zu gewähren. Auf Anforderung der Gemeinde hat der Verein der Rosenfreunde einen entsprechenden Verwendungsnachweis vorzulegen. Bei nicht zweckentsprechender Verwendung kann der Zuschuss zurück gefordert werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig