Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I. S. 204) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 25.10.2024
Der Bürgermeister
In Vertretung
Dr. Michael Marx, Beigeordneter
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 31.10.2024 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler .
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2024 |
| 2. | Aktueller Planstand: Kita in der Wolfskaul |
| 3. | Ausbau Glasfasernetz Deutsche Glasfaser - Konzeptvorstellung und Grundsatzentscheidung |
| 4. | Abschlussbetriebsplan zum Ansteigenlassen des Grubenwassers auf -320 m NN in den Wasserprovinzen Reden und Duhamel; Stellungnahme der Gemeinde |
| 5. | Implementierung eines kommunalen Energiemanagementsystems -Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung |
| 6. | Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für den Bereich "Allenfeld, Lehmkaul und Bahnhofsviertel" im Ortsteil Merchweiler; Billigung des Entwurfs und Beteiligung der Öffentlichkeit |
| 7. | Beschluss über den Abschluss eines geänderten Geschäftsbesorgungsvertrages zwischen der TWM und der Gemeinde Merchweiler -Eigenbetrieb Abwasser- |
| 8. | Bestellung des Prüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2024 des Eigenbetriebes Abwasserwerk der Gemeinde Merchweiler |
| 9. | Neubildung der Schulregionkonferenz für die Wahlperiode 2024-2026 |
| 10. | Umsetzung erste Maßnahmen gemäß dem verabschiedeten Radwegekonzept; Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2024 |
| 11. | Maßnahmen zur Prüfung und Handhabung von privatem und sonstigem Leerstand in der Gemeinde Merchweiler; Antrag der SPD Fraktion vom 05.10.2024 |
| 12. | Prüfung von Maßnahmen bei der Neukonzeption der Anlagen zur Beseitigung von Papier- und Glasabfällen bzw. Sammlung von Kleidern und Schuhen (Containerstandplätze); Antrag der SPD-Fraktion vom 08.10.2024 |
| 13. | Informationen und Anfragen |
| 14. | Verschiedenes |
| Einwohnerfragestunde | |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Annahme der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2024 |
| 2. | Informationen und Anfragen |