Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Dezember 2020 (Amtsbl. I S. 1341) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 21.11.2022
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 24.11.2022 um 18:00 Uhr
- im Großen Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler, Rathausstraße 1, 66589 Merchweiler
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Wirtschaftsplan 2023 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS) |
| 2. | „Erweiterung Bebauungsplan „Kässeiters 2. Bauabschnitt““ in der Gemeinde Merchweiler, Ortsteil Merchweiler; Beschlüsse zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines Bebauungsplans, zur Billigung des Entwurfes, zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 3. | Bestellung des Prüfers des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler |
| 4. | Gesamtprojekt KITA Wemmetsweiler, In der Wolfskaul |
| 5. | Neue Arbeit Saar - Fortführung der Maßnahme "Arbeitsgelegenheiten" nach § 16 SGB II und Fortführung der Beschäftigung eines Projektanleiters im Rahmen der Kooperationsvereinbarung "Jobperspektive" |
| 6. | Antrag der CDU-Fraktion - „Mit mehr Fußgängerüberwegen die Sicherheit schwacher Verkehrsteilnehmer erhöhen“ |
| 7. | Jugendtreff in der Gemeinde Merchweiler - Quo vadis - Antrag der SPD-Fraktion |
| 8. | Antrag der Fraktion Bündnis 90 die Grünen - "Antrag auf Unterstützung bei der Suche einer mindestens 2 ha großen Fläche zur Errichtung einer Photovoltaikanlage im Rahmen einer Bürgerenergiegenossenschaft" |
| 9. | Informationen und Anfragen |
| 10. | Verschiedenes |
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Nachpersonalisierung im Geschäftsbereich 2 - Bereich Gemeindekasse - |
| 2. | Pachtvertrag Gaststätte in der Allenfeldhalle und Minigolf |
| 3. | Entwicklung der Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich und der Kreisumlage 2023 |
| 4. | Informationen und Anfragen |
| 5. | Verschiedenes |