Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 18. Januar 2023 (Amtsbl. I. S. 204) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 23.11.2023
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 30.11.2023 um 18:00 Uhr
- im Gr. Kuppelsaal des Rathauses Wemmetsweiler
- Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1 | Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds des Gemeinderates |
| 2 | Änderung bzw. Ergänzung der Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates und anderer Gremien |
| 3 | Jahresabschluss 2022 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler - Eigenbetrieb |
| 4 | Fertigstellung des Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes für das Gemeindegebiet |
| 5 | Stellungnahme zum Entwurf der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans (LEP) Saarland 2030 |
| 6 | Satzung zur Einführung einer Einwohnerfragestunde in den Gemeindebezirken Merchweiler und Wemmetsweiler |
| 7 | Fortführung der Kooperationsvereinbarung "Arbeitsgelegenheiten"; Fortführung der Kooperationsvereinbarung "Jobperspektive" - Laufzeit 01.01.2024 - 31.12.2024 |
| 8 | Fehlende Überdachung der Bühne Marktplatz Merchweiler - Antrag der SPD-Fraktion |
| 9 | Rote Asphaltierung/Markierung im Bereich von Straßenkreuzungen/-einmündungen - Antrag der SPD-Fraktion |
| 10 | Erweiterung Spielplatz Grundschule Merchweiler - Antrag der CDU-Fraktion |
| 11 | Informationen und Anfragen |
| 12 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Vereinbarung mit dem Landkreis Neunkirchen über die Überlassung von Flächen des Standortes Allenfeldschule |
| 2 | Informationen und Anfragen |