Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Ortsrates Merchweiler

zu 1 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.10.2025

c) Beschlussfassung

Es erfolgt keine Beschlussfassung. Die Mitglieder nehmen die Niederschrift ohne Änderung zur Kenntnis.

zu 2 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 03.11.2025

c) Beschlussfassung

Es erfolgt keine Beschlussfassung. Die Mitglieder nehmen die Niederschrift ohne Änderung zur Kenntnis.

zu 3 Dorfgemeinschaftshaus Merchweiler

Vorlage: BAT/928/2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt, die weitere Beratung zu vertagen. Die Verwaltung wird aufgefordert, einen Termin mit den Vereinen zu vereinbaren.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

zu 4 Antrag des Obst- und Gartenbauvereins Merchweiler e. V. auf Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Merchtalstiftung

Vorlage: ORM/440/2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler beschließt als Stiftungskuratorium der Merchtalstiftung, dem Obst- und Gartenverein Merchweiler e. V. eine Zuwendung in Höhe von 400,00 € zu gewähren.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

zu 5 Beratung und Beschlussfassung über bauliche Anlagen auf dem Friedhof Merchweiler, Antrag der SPD-Fraktion

Vorlage: ORM/437/2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler fordert die Verwaltung auf, bei den baulichen Anlagen auf dem Friedhof Merchweiler (Leichenhalle, Einsegnungshalle, öffentliche Toiletten) Verbesserungen in Form von Reparaturen und notwendige Sanierungen herbeizuführen.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen

zu 6 Aufwertung der Außenwirkung der Gemeinde durch Erneuerung und Pflege der Beschilderung; Antrag der CDU-Fraktion

Vorlage: ORM/439/2025

c) Beschlussfassung

Der Ortsrat Merchweiler bittet die Verwaltung um Überarbeitung der örtlichen Beschilderung.

Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Stimmenthaltungen