Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I. S. 1119) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 06.12.2024
Der Bürgermeister
(Patrick Weydmann)
- öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 12.12.2024 um 17:30 Uhr
- im Gasthaus Kleer-Altenhofen, Schulstr. 37, 66589 Merchweiler
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Auftragsvergabe Erneuerung der Solarthermieanlage in der Allenfeldhalle Merchweiler |
| 2 | Einstellung eines Mitarbeiters (m/w/d) im Geschäftsbereich 4 - Abteilung 4.1 "Baurecht, Planung, Entwicklung, Liegenschaften" (Verwaltungsbauamt) - Auswahl für das Vorstellungsgespräch |
| 3 | Informationen und Anfragen |
| 4 | Verschiedenes |
Öffentlicher Teil
| 1 | Neufassung der Satzung des Zweckverbandes Wasserversorgung Ostsaar (WVO) |
| 2 | Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2020 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 3 | Beratung und Beschluss über das Investitionsprogramm 2024 bis 2028 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler |
| 4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2025 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über die 12. Änderung der Abwassergebührenhöhesatzung |
| 6 | Kooperationsverträge Rufbus ILLKA |
| 7 | Lärmaktionsplanung der Gemeinde Merchweiler 4. Stufe |
| 8 | Ausbau Glasfasernetz Deutsche Glasfaser - Konzeptvorstellung und Grundsatzentscheidung |
| 9 | Prüfung auf Einrichtung einer neuen Waldkitagruppe; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 |
| 10 | Prüfung auf Unterstützung des Kita-Trägers littlebigFuture bei der möglichen Errichtung einer Akademie zur Ausbildung von pädagogischen Nachwuchskräften; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.11.2024 |
| 11 | Informationen zum Stand der interkommunalen Kooperation zur Erhaltung der Mobilität von älteren, kranken oder behinderten Menschen in der Gemeinde Merchweiler; Antrag der SPD-Fraktion |
| 12 | Informationen und Anfragen |
| 13 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde