Öffentliche Bekanntmachung
Aufgrund des § 41 Abs. 3 Satz 2 KSVG in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. S. 682) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. Dezember 2024 (Amtsbl. I S.1086, 1087) in Verbindung mit § 2 der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Merchweiler gebe ich der Bevölkerung von der folgenden Sitzung Kenntnis.
Merchweiler, den 05.12.2025
Der Bürgermeister
(Sebastian Maas)
- Nicht öffentliche/ öffentliche Sitzung des Gemeinderates
- am Donnerstag, den 11.12.2025 um 18:00 Uhr
- im Mehrzweckraum in der Allenfeldhalle, Allenfeldstr. 42a, 66589 Merchweiler
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 20.11.2025 |
| 2 | Zuweisung der Funktion des stellvertretenden Leiters des Geschäftsbereiches 4 |
| 3 | Informationen und Anfragen |
| 4 | Verschiedenes |
Öffentlicher Teil
| 1 | Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.11.2025 |
| 2 | Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates |
| 3 | Bestellung der Gemeindevertreter und deren Stellvertreter beim Zweckverband Gaswerk Illingen - Verbandsversammlung |
| 4 | Dorfplatz Wemmetsweiler, Vorstellung der Vorentwurfsplanung und weiteres Vorgehen |
| 5 | Satzung der Gemeinde Merchweiler über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes "Allenfeld, Lehmkaul und Bahnhofsviertel" im Ortsteil Merchweiler; Entscheidung über die Ausübung des Vorkaufsrechtes gemäß § 24 Abs.1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch |
| 6 | Teiländerung des Bebauungsplans "Auf´m Hollerstock II" im Ortsteil Merchweiler; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages |
| 7 | Beratung über die 1. Änderungssatzung zur Hebesatzsatzung |
| 8 | Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2029 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler |
| 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2026 des Abwasserwerkes der Gemeinde Merchweiler |
| 10 | Beratung und Beschlussfassung über die 13. Änderung der Abwassergebührenhöhesatzung |
| 11 | Beratung über den Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen dem Abwasserzweckverband Illtal (AVI) und dem Gaswerk Illingen (GWI) |
| 12 | Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Durchführung der Verkehrsüberwachung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Schiffweiler, Illingen, Merchweiler und Eppelborn |
| 13 | Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates |
| 14 | Informationen und Anfragen |
| 15 | Verschiedenes |
Einwohnerfragestunde