Sitzung des Stadtrates

Sitzungstermin:

Donnerstag, 30.03.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen wiederholter, unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen

3

Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile Entscheidung über die zum Stichtag 30.09.2022 gemeldeten Projekte

4

Kulturprogramm 2023/2024 des Kreiskulturzentrums Villa Fuchs e.V.

5

Beamernutzung in der Merziger Stadthalle

6

Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für die Innenstadt

7

Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des „Hofgut Monbach“ im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig; Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

8

Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnen im Schlossgarten“ in der Kreisstadt Merzig im Stadtteil Hilbringen

9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohngebiet Hönbruch" mit Vorhaben- und Erschließungsplan im Stadtteil Brotdorf der Kreisstadt Merzig; Aufstellungsbeschluss, Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

10

Bebauungsplan "Solarpark Merchingen-Brotdorf" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes für diesem Bereich;

Hier: Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB

11

Bebauungsplan „Neben dem Scheibelsbach“ im Stadtteil Weiler der Kreisstadt Merzig; Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB

12

Vorbereitende Untersuchungen zur Festsetzung eines förmlichen Sanierungsgebietes in Harlingen, Bietzen und Menningen

13

Einrichtung einer neuen Grabart auf dem Friedhof Bietzen und Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Kreisstadt Merzig (Friedhofssatzung)

14

Änderung der Gebührensatzung zur Friedhofssatzung der Kreisstadt Merzig (Friedhofsgebührensatzung)

15

Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung

16

Resolution "Finanzielle Entlastung der Kommunen"; Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2023

17

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

18

Information zur geplanten Umsiedlung Baubetriebshof

19

Grundstücksangelegenheiten

19.1

Ankauf von Grundstücken im Stadtteil Merzig

19.2

Austausch einer Trafo-Kompaktstation und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit im Stadtteil Merzig