Sitzung des Stadtrates

Sitzungstermin:

Donnerstag, 03.04.2025, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

hier: § 4a Zuständigkeitsregelung für Personalangelegenheiten

3

Städtebauförderung

3.1

Verkleinerung des Programmgebiets "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Merzig Innenstadt (West)" und Festlegung des neuen Programmgebiets "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Merzig Zentrum"

3.2

Städtebauförderungsprogramm 2025: Mittelmeldung der Gesamtmaßnahme "Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Merzig Innenstadt (West)"

3.3

Städtebauförderungsprogramm 2025: Neuanmeldung der Gesamtmaßnahme "Merzig Zentrum" im Programm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung"

4

Änderung Gesellschaftsverträge Wohnungsgesellschaften

5

Ausweisung von Windenergieflächen im Wald zur Erreichung der Flächenziele des Windenergieflächenbedarfsgesetzes

6

Kulturprogramm 2025/2026 des Kreiskulturzentrums Villa Fuchs e.V.

7

Änderung eines Durchführungsvertrages

8

Verkauf einer Waldfläche in den Stadtteilen Besseringen und Merzig im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens

9

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

10

Verpachtung eines Schiffsanlegers

11

Grundstücksangelegenheiten

11.1

Grundstückstausch im Stadtteil Hilbringen

11.2

Bestellung von Dienstbarkeiten zu Lasten von städtischem Grundeigentum in Brotdorf

11.3

Auslobung eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Auf der Haardt" im Stadtteil Besseringen

11.4

Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Auf der Haardt" im Stadtteil Besseringen

11.5

Verkauf eines Grundstückes im Stadtteil Wellingen

12

Personalangelegenheiten

12.1

Stellenausschreibung im Ressort 30 Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt; Fachbereich Hochbau

12.2

Stellenausschreibung im Ressort Familie, Bildung und Soziales