Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 25.04.2024, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile |
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| Entscheidung über die zum Stichtag 31.03.2024 gemeldeten Projekte |
| 3. | Bestellung der Kommunalen Frauenbeauftragten nach § 79 a Kommunalselbstverwaltungsgesetz und der Frauenbeauftragten nach § 21 Landesgleichstellungsgesetz |
| 4. | Berufung der Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung |
| 5. | Schulentwicklungsplanung 2024 - 2029 |
| 6. | Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig - Anpassung der Gebührensätze für das Kindergartenjahr 2024/25 |
| 7. | Anpassung eines Schülerbeförderungsvertrages |
| 8. | Abschluss eines Schülerbeförderungsvertrages zur Beförderung der Schüler Grundschule Hilbringen |
| 9. | Kulturprogramm 2024/2025 des Kreiskulturzentrums Villa Fuchs e.V. |
| 10. | Fortgeschriebenes Integriertes Klimaschutzkonzept (2024) |
| 11. | Teiländerung des Bebauungsplanes "Innenstadt Merzig Süd im Bereich Schankstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB; Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 12. | Bebauungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße" im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 13. | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Bietzen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Bietzen |
| 14. | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Harlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Harlingen |
| 15. | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Menningen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Menningen |
| 16. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Windenergienutzung südwestlich Mechern“ in der Kreisstadt Merzig |
| 17. | Übernahme mehrerer Grundstücke im Stadtteil Weiler |
| 18. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 19. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 20. | Grundstücksangelegenheiten |
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| 20.1 Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Stadtteil Besseringen |
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| 20.2 Ankauf von Grundstücken |
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| 20.2.1 Ankauf Teilflächen Anbau Neues Rathaus durch die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH + Co. KG |
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| 20.2.2 Ankauf mehrere (Teil-)Grundstücke im Stadtteil Merzig |
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| 20.2.3 Ankauf eines Gebäudes im Bereich der SHG Klinik für Wohnzwecke |
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| 20.3 Bestellung einer Baulast für Tiefgaragenstellplätze im Stadtteil Merzig |
| 21. | Personalangelegenheiten |
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| 21.1 Stellenausschreibung im Ressort Familie, Bildung und Soziales |
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| 21.2 Stellenausschreibung im Ressort 30 Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt Fachbereich Tiefbau |
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| 21.3 Stellenausschreibung im Ressort 30 Stadtentwicklung, Bauwesen und Umwelt Fachbereich Hochbau |
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| 21.4 Stellenausschreibung Mitarbeiter/in im Bereich Koordination/Netzwerkmanagement (Förderprogramm IQ) |
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| 21.5 Höhergruppierung aufgrund der Bestellung zur Kommunalen Frauenbeauftragten nach § 79 a KSVG und der Bestellung der Frauenbeauftragten nach § 21 LGG |