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Neues aus Merzig
Ausgabe 17/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Hauptausschusses

Es findet eine Sitzung des Hauptausschusses statt.

Sitzungstermin:

Mittwoch, 29.04.2026, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

1.1

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Pädagogisches Fachpersonal)

1.2

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: § 4a Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (Probezeitkündigung)

1.3

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: Wertgrenzen für Mieten und Pachten (Anlage 1 zu § 4)

2

Beschluss zur finanziellen Notlage der saarländischen Städte und Gemeinden

3

Grundsatzbeschluss zum Einsatz der Investitionsmittel aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

4

Änderung der Gebührenordnung für das Parken im Gebiet der Kreisstadt Merzig (Parkgebührenordnung)

5

Beschaffung von Reinigungs- und Hygienemitteln für die Kreisstadt Merzig

6

Grundsatzbeschluss zur Verwendung der jetzigen Feuerwehrgeräte Häuser Mondorf und Silwingen nach Errichtung des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses Mondorf- Silwingen

7

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Marcus Hoffeld, Oberbürgermeister