Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Montag, 13.05.2024, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Beteiligungsbericht 2023 |
| 3 | Teilnahme am Startchancenprogramm |
| 4 | Geplante Umsetzung sozialer Wohnungsbau "Zum Wiesenhof 33-36" |
| 5 | Änderung des Bebauungsplans „Ehemaliger Sportplatz im LKH-Gelände“ in der Kreisstadt Merzig; Stadtteil MerzigBeschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 6 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohnbebauung Merchinger Straße 9-11" in Merzig; Einleitung des Verfahrens, Billigung des Entwurfes und Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange |
| 7 | 1. Änderung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Klosterkuppe“ |
| 8 | Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan zur „Revitalisierung Haus Sonnenwald“ in Merzig-Besseringen;hier: Einleitung des Verfahren gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 9 | Abschluss des Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Baugebiet Hönbruch" |
| 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Baugebiet Hönbruch“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf;Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 11 | Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen für die energetische Sanierung/Erneuerung der Heizungsanlage der GS Hilbringen (Projekt Null plus Null) |
| 12 | Aufstellung eines Bebauungsplans zur "Errichtung eines Bürogebäudes Ecke Ballerner / Fitter Straße“ im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB; Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 13 | Änderung des Bebauungsplans "Neustraße - Kreuzheck" im Stadtteil Bietzen der Kreisstadt Merzig;Billigung des geänderten Entwurfes und erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB |
| 14 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15 | Grundstücksangelegenheiten |
| 15.1 | Verkauf von Grundstücken |
| 15.1.1 | Verkauf eines Baugrundstückes im Stadtteil Silwingen |
| 15.1.2 | Verkauf eines Baugrundstückes im Stadtteil Merchingen |
| 15.1.3 | Verkauf eines Baugrundstückes im Stadtteil Merzig |
| 15.2 | Bewilligung und Eintragung einer Grunddienstbarkeit im Stadtteil Merzig |
| 15.3 | Tausch und Weitergabe von Parkflächen im Stadtteil Merzig |
| 16 | Auftragsvergabe: Kanalerneuerung Frankenweg und Keltenweg |
| 17 | Personalangelegenheiten |
| 17.1 | Unbefristete Einstellungen im Fachbereich Bildung und Erziehung |
| 17.2 | Entscheidung Auswahlverfahren Sachbearbeiter Allgemeiner Verwaltungsdienst (m/w/d) |