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Neues aus Merzig
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Sitzungstermin:

Mittwoch, 24.05.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Stadthalle Merzig, Großer Saal,

Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Vorstellung der Arbeit des Präventionsbeirates

3

Meldung zum Städtebauförderungsprogramm 2023 und 2024

4

Dauerhafte Einführung des Programms "Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile" – Antrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 15.03.2023

5

Festsetzung der Zahl der Mitglieder in Stadtrat und Ortsräten für die Amtszeit 2024-2029

5.1

Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Stadtrates für die Amtszeit 2024 - 2029

5.2

Festsetzung der Zahl der Mitglieder in den Ortsräten für die Amtszeit 2024 - 2029

5.3

Verkleinerung der städtischen Gremien für die nächste Legislaturperiode; Antrag B90/Die Grünen vom 06.04.2023

6

Umrüstung auf LED-Beleuchtung auf städtischen Sportplätzen

8

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt

9

Förmliche Festlegung des ISEK-gebietes „Innenstadt Merzig“ als Sanierungsgebiet in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt

10

Einleitung eines Bebauungsplanverfahren zur "Errichtung von 10 Pkw-Fertiggaragen und 6 Pkw-Carport/Halle" in der Saarbrücker Allee, Stadtteil Merzig

11

Abschluss eines Durchführungsvertrages

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnquartier Staadterweg" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen; hier: Satzungsbeschluss

13

Errichtung eines Spielplatzes für Kleinkinder - gemeinsamer Antrag Bündnis 90/Die Grünen / Die Linke

14

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

15

Auftragsvergaben

16

Grundstücksangelegenheiten

16.1

Kündigung einer Überlassungsvereinbarung

16.2

Übernahme einer Baulast im Stadtteil Merzig

Marcus Hoffeld, Bürgermeister