Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 22.05.2025, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates hier: § 4a Zuständigkeitsregelung für Personalangelegenheiten |
| 3. | Schulentwicklungsplanung 2025 - 2030 |
| 4. | Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig - Anpassung der Gebührensätze für das Kindergartenjahr 2025/26 |
| 5. | Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan zur „Revitalisierung Haus Sonnenwald“ in Merzig-Besseringen; hier: Veröffentlichung im Internet und öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 6 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |