Sitzung des Ortsrates Merzig

Sitzungstermin:

Mittwoch, 04.06.2025, 18:30 Uhr

Ort, Raum:

Vereinshaus Merzig, Propsteistraße, 66663 Merzig

Eröffnung der Sitzung

1

Aufstellung des Bebauungsplans „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig;

Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB

2

Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig;

Beschluss gem. § 14 Abs. 1 BauGB

3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig;

öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB

4

Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreisstadt Merzig", 1. Fortschreibung

1. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB

2. Billigung der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts

3. Beschluss der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“, 1. Fortschreibung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 1 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO)

5

Bebauungsplan "Vordere Rieffstraße" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt

Beschlüsse

1. Zur Billigung des Entwurfes,

2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB,

3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB

6

Beschluss zur Ausweisung der Rieffstraße als Nebenzentrum gemäß Einzelhandelskonzept der Kreisstadt Merzig 2024

7

Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Vordere Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt

Beschlüsse

1. Zur Billigung des Entwurfes,

2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlich-keit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden undsonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB

8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen