Sitzung des Hauptausschusses

Sitzungstermin:

Donnerstag, 12.06.2025, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Eröffnung der Sitzung

1

Änderung der Satzung des Präventionsbeirates

2

Besetzung des Präventionsbeirates

3

Abschluss einer Vereinbarung mit der Kultopolis GmbH, Merzig

4

Wiederholte Bestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Merzig GmbH

5

Abstimmung des Vorgehens zu einem Antrag zum SHG-Klinikum Merzig; hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.06.2025

6

Beschluss zur Ausweisung der Rieffstraße als Nebenzentrum gemäß Einzelhandelskonzept der Kreisstadt Merzig 2024

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB

8

Bebauungsplan "Vordere Rieffstraße" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt

Beschlüsse

1. Zur Billigung des Entwurfes,

2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB,

3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und

sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB

9

Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes

„Vordere Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt

Beschlüsse

1. Zur Billigung des Entwurfes,

2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und

sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB

10

Verlängerung Microsoft Enterprise Agreement Vertrag

11

Vergabeliste Hauptausschuss

12

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen