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Neues aus Merzig
Ausgabe 25/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Hauptausschusses

Es findet eine Sitzung des Hauptausschusses statt.

Sitzungstermin:

Donnerstag, 22.06.2023, 17:30 Uhr

Ort, Raum:

Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1.

Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile

Entscheidung über die zum Stichtag 31.03.2023 gemeldeten Projekte

2.

Änderung der Geschäftsordnung; hier: Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten

(§ 4 a GO) im Bereich der Kindertageseinrichtungen

3.

Bildung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024

4.

Beteiligungsberichte 2021 und 2022

5.

Änderungen Gesellschaftsvertrag LEG Kommunal GmbH

6.

Beitritt Initiative lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit

7.

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre

2024 - 2028

8.

Zwischenbericht über die Umsetzung des Forstwirtschaftsplanes 2023

9.

Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED

10.

Erlass einer Forderung aus einem Pachtvertrag

11.

Unbefristete Einstellungen im Kindergartenbereich

12.

Vergabeliste Hauptausschuss

13.

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Marcus Hoffeld, Oberbürgermeister