Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Montag, 23.06.2025, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Information "Sanierungsausgleichsbeträge" |
| 3. | Wiederholte Bestellung des Geschäftsführers der Stadtwerke Merzig GmbH |
| 4. | Beschluss zur Ausweisung der Rieffstraße als Nebenzentrum gemäß Einzelhandelskonzept der Kreisstadt Merzig 2024 |
| 5. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB |
| 6. | Bebauungsplan "Vordere Rieffstraße" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt |
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| Beschlüsse |
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| 1. Zur Billigung des Entwurfes |
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| 2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB |
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| 3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 7. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes„Vordere Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig-Kernstadt |
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| Beschlüsse |
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| 1. Zur Billigung des Entwurfes |
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| 2. Zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB |
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| 3. Zur frühzeitigen elektronischen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden gem. § 4 Abs. 1 BauG i.v.m. § 2 Abs. 2 BauGB |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |