Sitzung des Stadtrates

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024 und Entlastung des Oberbürgermeisters

3

Unterzeichnung einer Absichtserklärung (Letter of Intent, LOI) zur Entwicklung des ehemaligen Firmengeländes V&B Merzig

4

Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung (Memorandum of Understanding, MoU) zur Entwicklung des ehemaligen Firmengeländes V&B Merzig

5

Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile; Entscheidung über die zum Stichtag 31.03.2026 gemeldeten Projekte

6

Auswahlkriterienkatalog zur Neuvergabe der Stromkonzession

7

Nachträge zu den Konzessionsverträgen Strom, Gas sowie Trinkwasser, Heilwasser und Wärme

8

Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig - Anpassung der Gebührensätze für das Kindergartenjahr 2026/27 (bis 31.12.2026)

9

Grundsatzbeschluss zur Verwendung der jetzigen Feuerwehrgerätehäuser Mondorf und Silwingen nach Errichtung des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses Mondorf- Silwingen

10

Aufstellung des Bebauungsplans "Neubau eines Gerätehauses für die Feuerwehr Mondorf-Silwingen" mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Stadtteil Mondorf der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens

11

Bebauungsplan „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; erneute öffentliche Auslegung gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4a BauGB

12

Bebauungsplan "Vor Kiesel 1. BA" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens zur 3. Änderung

13

3. Änderung des Bebauungsplanes "Vor Kiesel 1. BA" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Beschlüsse zur Billigung des Entwurfes, Veröffentlichung und Auslegung sowie zur Beteiligung

14

Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Stadtteil Mondorfhier: Billigung der Entwürfe; Durchführung der Beteiligungsverfahren

15

Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Stadtteil Mechernhier: Billigung der Entwürfe; Durchführung der Beteiligungsverfahren

16

Vorbereitende Untersuchungen gem. § 141 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Stadtteil Silwingenhier: Billigung der Entwürfe; Durchführung der Beteiligungsverfahren

17

Information zum Planungsstand "Neubau Baubetriebshof"

18

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

19

Grundstücksangelegenheiten

19.1

Verlängerung einer Bauverpflichtung und Nachzahlungsverpflichtung im Stadtteil Merzig

19.2

Abschluss eines Pachtvertrages zur Errichtung und Betrieb einer Photovoltaik (PV) - Freiflächenanlage auf den Gemarkungen Brotdorf und Merchingen

19.3

Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit

20

Personalangelegenheiten

20.1

Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit