Öffentliche Bekanntmachung
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Mittwoch, 02.07.2025, 16:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Änderung der Satzung des Präventionsbeirates |
| 3 | Besetzung des Präventionsbeirates |
| 4 | Abschluss einer Vereinbarung mit der Kultopolis GmbH, Merzig |
| 5 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Windenergienutzung südwestlich Mechern“ in der Kreisstadt Merzig |
| 6 | Aufstellung des Bebauungsplans „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7 | Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; Beschluss gem. § 14 Abs. 1 BauGB |
| 8 | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt“ im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Billigung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts sowie Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
| 9 | Beitritt der Kreisstadt Merzig zum "Landesverband Saar-Waldschutz e.V." |
| 10 | Abschluss eines Maßnahmenvertrages "Aktion Baum" mit der Aktion Baum gGmbH |
| 11 | Verlängerung Mietvertrag Pfarrzentrum Hilbringen |
| 12 | Gründung einer interkommunalen Energiedienstleistungsgesellschaft (EDG) im Landkreis Merzig-Wadern Hier: Beteiligung der Kreisstadt Merzig |
| 13 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 14 | Verlängerung einer Bauverpflichtung im Stadtteil Besseringen |
| 15 | 1. Nachtrag zum Nutzungsvertrag für die Verlegung und Betrieb von Kabeltrassen für Windenergieanlagen (WEA) Querung Eisenbahnlinie im Bereich Hasentälchen |