Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 06.07.2023, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 und Entlastung des Oberbürgermeisters |
| 3 | Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile Entscheidung über die zum Stichtag 31.03.2023 gemeldeten Projekte |
| 4 | Änderung der Geschäftsordnung; hier: Zuständigkeitsregelungen für Personalangelegenheiten (§ 4 a GO) im Bereich der Kindertageseinrichtungen |
| 5 | Bildung der Wahlbereiche für die Stadtratswahl 2024 |
| 6 | Änderungen Gesellschaftsvertrag LEG Kommunal GmbH |
| 7 | Beteiligungsberichte 2021 und 2022 |
| 8 | Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028 |
| 9 | Beitritt Initiative lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit |
| 10 | Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig - Anpassung der Gebührensätze für das Kindergartenjahr 2023/24 |
| 11 | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Sozialwerk Saar-Mosel gGmbH zur Finanzierung der Kinderkrippe Stadtmitte Merzig |
| 12 | Zuschuss Clubhaus FC Besseringen |
| 13 | 1. Änderung des Durchführungsvertrags vom 08.10.2021/15.10.2021 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnen im Schlossgarten" |
| 14 | Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Wohnen im Schlossgarten“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Hilbringen |
| 15 | Umstellung Straßenbeleuchtung auf LED |
| 16 | Verlagerung von Wirtschaftsplanmitteln zugunsten des Ansatzes "Sanierung Kanal Hilbringen 7.BA" (SK072890) |
| 17 | Interessenbekundungsverfahren "Haus Sonnenwald" |
| 18 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |