Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Mittwoch, 02.07.2025, 16:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Änderung der Satzung des Präventionsbeirates |
| 3. | Besetzung des Präventionsbeirates |
| 4. | Abschluss einer Vereinbarung mit der Kultopolis GmbH, Merzig |
| 5. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Sondergebiet Windenergienutzung südwestlich Mechern“ in der Kreisstadt Merzig |
| 6. | Aufstellung des Bebauungsplans „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens gem. § 2 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes „Bereich Ostbahnhof“ im Stadtteil Merzig;Beschluss gem. § 14 Abs. 1 BauGB |
| 8. | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) „Erweiterung Innenstadt“ im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Billigung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts sowie Beschluss über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung |
| 9. | Beitritt der Kreisstadt Merzig zum "Landesverband Saar-Waldschutz e.V." |
| 10. | Abschluss eines Maßnahmenvertrages "Aktion Baum" mit der Aktion Baum gGmbH |
| 11. | Verlängerung Mietvertrag Pfarrzentrum Hilbringen |
| 12. | Gründung einer interkommunalen Energiedienstleistungsgesellschaft (EDG) im Landkreis Merzig-Wadern Hier: Beteiligung der Kreisstadt Merzig |
| 13. | Durchführung einer Informationsveranstaltung zum Interessenbekundungsverfahren wegen Verkauf einer städtischen Waldfläche; Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen und FWM/FDP |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Verlängerung einer Bauverpflichtung im Stadtteil Besseringen |
| 16. | 1. Nachtrag zum Nutzungsvertrag für die Verlegung und Betrieb von Kabeltrassen für Windenergieanlagen (WEA) Querung Eisenbahnlinie im Bereich Hasentälchen |
| 17. | Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Oberst Haardt" |
| 18. | Verkauf einer Teilfläche im Stadtteil Besseringen |
| 19. | Information der SHG-Geschäftsführung zur Schließung der stationären psychiatrischen Abteilung am Klinikum Merzig |