Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 21. 07. 2022, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Einwand gegen die Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 02.06.2022 |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entlastung des Bürgermeisters |
| 4. | Aufwandsentschädigung der ehrenamtlichen Beigeordneten |
| 5. | Aufwandsentschädigung der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher |
| 6. | Haushalt 2022: Überplanmäßige Auszahlungen |
| 7. | Bestellung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung |
| 8. | Abschluss eines Durchführungsvertrags im Stadtteil Merzig, Rieffstraße |
| 9. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „LIDL-Filiale Rieffstraße“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig |
| 10. | Teiländerung des bestehenden Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Nord“ in Verbindung mit der Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Generationenwohnpark Trierer Straße“;Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 11. | Untersuchungsgebiet „Innenstadt Merzig“ in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt Merzig;Beschluss über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit im Rahmen der Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes |
| 12. | Bebauungsplan "Gröbelknöpfchen" im Stadtteil Brotdorf; Aufstellungsbeschluss und Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden (§4 Abs. 2 BauGB) |
| 13. | 1. Teiländerung und Erweiterung Bebauungsplan „Verbrauchermarkt Pützwies“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf;Satzungsbeschluss zur 1. Teiländerung des Bebauungsplans für den Teilbereich B zwischen Bahntrasse und Provinzialstraße, Aufhebung des Beschlusses zur Einleitung des Verfahrens für den Teilbereich A (REWE) |
| 14. | Aufstellung des Bebauungsplanes "Neben dem Scheibelsbach" im Stadtteil Weiler in der Kreisstadt Merzig im beschleunigten Verfahren gem. § 13b BauGB; Einleitung des Verfahrens |
| 15. | Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB „Wohnquartier Staadterweg" im Stadtteil Schwemlingen;Einleitung des Verfahrens, öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden |
| 16. | Förmliche Festlegung von Sanierungsgebieten in der Kreisstadt Merzig |
| 16.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Besseringen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Besseringen |
| 16.2 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Büdingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Büdingen |
| 16.3 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Merchingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merchingen |
| 16.4 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Schwemlingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Schwemlingen |
| 16.5 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen; Ergänzungen des Ortsrates |
| 16.5.1 | Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern/ Ortsdurchfahrt Wellingen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Wellingen |
| 17. | Antrag "Waldschutz", Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" |
| 18. | Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Merzig setzt Zeichen: Keine Holzexporte in die weite Welt" |
| 19. | Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05.07.2022 „Hausbäume für Merzig“ |
| 20. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 21. | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.1 | Ankauf eines Wohnhauses im Stadtteil Harlingen |
| 21.2 | Ankauf von Grundstücken im Stadtteil Menningen |
| 21.3 | Ankauf von Grundeigentum im Stadtteil Merzig |
| 22. | Personalangelegenheit |