Sitzung des Stadtrates

Öffentlicher Teil

Eröffnung der Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit

3

Neubesetzung der Ausschüsse

4

Anpassung des Beförderungsvertrages für die Schülerbeförderung an Merziger Grundschulen

5

Aktivitätsprämien-Kriterienkatalog zum Förderprojekt „Energiesparmodelle in Bildungseinrichtungen“

6

Bebauungsplan "Erweiterung Handwerkstraße 1" im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Einleitung des Verfahrens

7

1. Änderung des Bebauungsplanes „Gipsberg, nord-östlicher Teil“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie erneuten Abstimmung mit den Nachbargemeinden

8

Mittelübertragung für das Bauvorhaben "Feuerwehr Mechern"

9

Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die GrünenVerbindliche Schaffung von Fahrradabstellplätzen bei Mehrfamilienhäusern

10

Verpachtung von Dachflächen zur Errichtung und zum Betrieb von Photovoltaikanlagen (Volleinspeisung) im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens - Zusatz

11

Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung

11.1

Verlagerung von Wirtschaftsplanmitteln zugunsten des Ansatzes "Kanalerneuerung Mühlenstraße Besseringen 2. BA"

12

Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Nichtöffentlicher Teil

13

Betrieb für innerörtliche Abwasserentsorgung

13.1

Auftragsvergabe: Kanalerneuerung Mühlenstraße 2. BA

14

Grundstücksangelegenheiten

14.1

Tausch von Grundstücken im Stadtteil Hilbringen

14.2

Verkauf von Grundstücken in Merzig