Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 04.09.2025, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
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| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Nutzung der internen Meldestelle des Landkreises Merzig-Wadern nach dem Hinweisgeberschutzgesetz |
| 3. | Einrichtung eines „Zukunftsbüro66 - Unser Ort im Alter“ mit einem„Generationengestalter“ oder einer „Generationengestalterin“ zur Umsetzung der landesweiten Strategie „Saar66“ |
| 4. | Zuschussantrag des TC Merzig - Ausbau Tennisanlage für Nationalen Spiele Special Olympics Deutschland 2026 |
| 5. | Infrastrukturförderantrag auf Gigabitförderung für noch unterversorgte Bereiche |
| 6. | Integriertes Dorfentwicklungskonzept "IDEK Monbachtal" für die Stadtteile Mechern, Mondorf und Silwingen: Beschluss über den Endbericht und den Maßnahmenkatalog |
| 7. | Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) im Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“; Beschluss |
| 8. | Förmliche Festlegung des ISEK-Gebietes „Erweiterung Innenstadt“ als Sanierungsgebiet in der Kreisstadt Merzig, Kernstadt |
| 9. | Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung "Kreisstadt Merzig", 1. Fortschreibung 1. Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden sowie der sonstigen Träger öffentlicher Belange analog § 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden analog § 2 Abs. 2 BauGB 2. Billigung der 1. Fortschreibung des Werbeanlagen- und Warenautomatenkonzepts 3. Beschluss der Werbeanlagen- und Warenautomatensatzung „Kreisstadt Merzig“, 1. Fortschreibung als Satzung gem. § 85 Abs. 1 Nr. 1 Landesbauordnung des Saarlandes (LBO) |
| 10. | Stellplatzsatzung für die Kreisstadt Merzig; Beschluss der Satzung |
| 11. | Antrag auf Errichtung einer Gebundenen Ganztagsschule an der Grundschule St. Josef Merzig sowie Einrichtung eines begleitenden Hortbetriebs zur Gewährleistung des zusätzlichen Betreuungsangebotes |
| 12. | Interessenbekundungsverfahren Fläche ehemaliger Zeltpalast in Hilbringen |
| 13. | Möglicher Verkauf einer Waldfläche in den Stadtteilen Besseringen und Merzig im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Personalangelegenheiten |
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| 15.1 Stellenausschreibung Bibliotheksleitung (m/w/d) |
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| 15.2 Stellenausschreibung im Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
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| 15.3 Unbefristete Einstellung im Fachbereich Tiefbau |
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| 15.4 Stellenausschreibung Sachbearbeiter (m/w/d) Versorgungs-/ Gebäudetechnik im Fachbereich Hochbau |