Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 22. 09. 2022, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Verhängung eines Ordnungsgeldes wegen wiederholter, unentschuldigter Nichtteilnahme an Sitzungen |
| 3. | Stadtteilbudget zur Stärkung der Stadtteile |
|
| Entscheidung über die zum Stichtag 31.03.2022 gemeldeten Projekte |
| 4. | Energieeinsparmaßnahmen |
|
| 4.1 Information zu städtischen Maßnahmen |
|
| 4.2 Anpassung der Vertragsbedingungen für die Nutzung der Stadthalle Merzig |
|
| 4.3 Anpassung der Vertragsbedingungen für die Benutzung der Saargauhalle, der Vereins- und Bürgerhäuser, des Dorfgemeinschaftshauses, des Pfarrzentrums Hilbringen und der Seffersbachhalle |
|
| 4.4 Anpassung der Entgeltordnung zur Nutzung von Schulturnhallen der Kreisstadt Merzig |
|
| 4.5 Anpassung der Sportförderrichtlinien der Kreisstadt Merzig |
|
| 4.6 Anpassung der ergänzenden Richtlinien der Kreisstadt Merzig zur finanziellen Förderung der kulturellen und sonstigen Vereine |
|
| 4.7 Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 19. 07. 2022 „Energieeinsparung, Ampelschaltung“ |
| 5. | Aufstellung des Bebauungsplans „Vordere Rieffstraße“ einschließlich Änderung des Bebauungsplanes "Bahngelände Rieffstraße - Plan 1" im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens |
| 6. | Veränderungssperre „Vordere Rieffstraße - Teilbereich 1“ im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens |
| 7. | Veränderungssperre „Vordere Rieffstraße Teilbereich 2“ im Stadtteil Merzig; Einleitung des Verfahrens |
| 8. | Bebauungsplan „Rotensteiner Weg“ in der Kreisstadt Merzig; Billigung und Beschlussfassung über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden (§ 4a Abs. 3 BauGB) |
| 9. | 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Unten in Irzentälchen in Grewelt“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Brotdorf |
| 10. | Verkehrssicherheit |
|
| 10.1 Sichere Schulwege; Antrag SPD-Fraktion |
|
| 10.2 Verkehrsberuhigende Maßnahmen auf dem Gipsberg; Antrag B90/Die Grünen |
| 11. | "Unsere Streuobstwiesen - eine ganz besondere Kulturlandschaft"; Schreiben der Fraktion "B'90/Die Grünen |
| 12. | Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 05. 07. 2022 „Hausbäume für Merzig“ |
| 13. | Einschlagstopp in älteren Buchenmischwäldern in Beständen mit einem mittleren Bestandsalter von 90 Jahren; Antrag B90/Die Grünen |
| 14. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 15. | Grundstücksangelegenheiten |
|
| 15.1 Übernahme einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung als Baulast im Stadtteil Hilbringen |