Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 28.09.2023, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
| Eröffnung der Sitzung |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Klinikum Merzig |
| 2.1 Standortoffensive der Kreisstadt Merzig zur "Stärkung Gesundheits- und Klinikstandort Merzig" im Gesundheitscampus |
| 2.2 Absichtserklärung der Kreisstadt Merzig zum Erhalt des Klinikums Merzig |
| 2.3 Erlass einer Resolution |
| 3. | Gestaltungssatzung für die Kernstadt Merzig; Beschluss der Satzung gem. § 85 LBO |
| 4. | Beschluss der Erhaltungssatzung für die Kernstadt Merzig gem. § 172 BauGB |
| 5. | Städtebauförderung |
| 5.1 Aufhebung des Programmgebietes „Soziale Stadt - Stadtmitte und Schalthaussiedlung“ |
| 5.2 Aufhebung des Programmgebietes „Sozialer Zusammenhalt - Merzig Innenstadt Süd-West“ |
| 5.3 Erweiterung des Programmgebietes „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Merzig Innenstadt West“ |
| 6. | Anpassung der Richtlinien für den Verfügungsfonds "Soziale Stadt Merzig" |
| 7. | Kommunales Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Kreisstadt Merzig |
| 8. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ärztehaus, Betreutes Wohnen" in der Losheimer Straße im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Aufstellungsbeschluss, Billigung und Beschlussfassung über die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden |
| 9. | 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Neustraße - Kreuzheck“ im Stadtteil Bietzen der Kreisstadt Merzig |
| 10. | Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des „Hofgut Monbach“ im Stadtteil Hilbringen der Kreisstadt Merzig |
| 11. | Bebauungsplan "Solarpark Merchingen-Brotdorf" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes für diesem Bereich;hier: Satzungsbeschluss des Bebauungsplans gem. § 10 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur Teiländerung des Flächennutzungsplans |
| 12. | Umgestaltung "Ortsmitte Besseringen" |
| 13. | Errichtung eines Mobilfunkmastes im Stadtteil Brotdorf |
| 14. | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig für das Wirtschaftsjahr 2022 |
| 15. | Beitritt der Kreisstadt Merzig zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen |
| 16. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 17. | Grundstücksangelegenheiten |
| 17.1 Neuverlegung einer Abwasserleitung und Bestellung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in Merzig |
| 17.2 Verkauf eines Grundstückes im Stadtteil Silwingen |
| 18. | Personalangelegenheiten |
| 18.1 Stellenausschreibung Beamten für den gehobenen allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienst (m/w/d) |