Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 26.09.2024, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
| Öffentlicher Teil | |
|
| Eröffnung der Sitzung |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Verpflichtung von neuen Stadtratsmitgliedern |
| 3 | Nachbesetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien |
| 4 | Bereitstellung von Mitteln für den sozialen Wohnungsbau im Haushalt des Jahres 2025 |
| 5 | Änderung der Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig |
| 6 | Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Satzung für Kindertageseinrichtungen in der Kreisstadt Merzig |
| 7 | Übertragung der Trägerschaft für die Umsetzung der III. Säule des Startchancenprogramms GS St. Josef an das Sozialwerk Saar-Mosel gGmbH |
| 8 | Sachstand Kita Brotdorf und Auslagerung SHG sowie die anteilige Übernahme von Busbeförderungskosten |
| 9 | Teiländerung des Bebauungsplans „Innenstadt Merzig Süd“ im Bereich Schankstraße 32 - 42“ im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig;Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, betreutes Wohnen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig;Erweiterung des Geltungsbereichs und erneute öffentliche Auslegung |
| 11 | Satzungsbeschluss zur Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Wohnbebauung Merchinger Straße 9-11“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig |
| 12 | 1. Teiländerung des Bebauungsplans „Neustraße - Kreuzheck“ im Stadtteil Bietzen der Kreisstadt Merzig;Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 13 | Bebauungsplan „Errichtung eines Bürogebäudes Ecke Ballerner-/Fitter Straße" in der Kreisstadt Merzig; Satzungsbeschluss |
| 14 | Neuaufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohngebiet westlich der Särkover Straße" im Stadtteil Ballern der Kreisstadt Merzig;Billigung des geänderten Entwurfes und erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 BauGB |
| 15 | Errichtung eines Mobilfunkmastes im Stadtteil Besseringen |
| 16 | Errichtung einer neuen Grabart auf dem Friedhof Hilbringen und Ergänzung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Kreisstadt Merzig (Friedhofssatzung) |
| 17 | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtlicheAbwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig für das Wirtschaftsjahr 2023 |
| 18 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 19 | Grundstücksangelegenheiten |
| 19.1 | Übertragung städtischer Grundstücke an die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH & Co. KG zur Errichtung von sozialem Wohnraum im Bereich der Schalthaussiedlung |
| 19.2 | Verkauf eines Grundstückes im Stadtteil Merzig |
| 19.3 | Ankauf eines Teilgrundstückes im Stadtteil Mondorf |
| 19.4 | Tausch von Grundstücken Gemarkung Brotdorf |
| 20 | Personalangelegenheiten |
| 20.1 | Stellenausschreibung Revierförster |