Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 20.10.2022, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Stadthalle Merzig, Großer Saal, Zur Stadthalle 4, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
Eröffnung der Sitzung
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Reduzierung von Elternbeiträgen für städt. Kindertageseinrichtungen |
| 3. | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für örtliche Abfallentsorgung und Behandlung des Ergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2020 |
| 4. | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig für das Wirtschaftsjahr 2021 |
| 5. | Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Auf der Haardt" in Besseringen im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens |
| 6. | Natur-, umwelt- und klimabezogene Inhalte in Pachtverträgen |
| 7. | "Glasfaserausbau - Wer zahlt die Schäden?", Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen |
| 8. | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 9. | Grundstücksangelegenheiten |
| 9.1 | Grundstücksangelegenheit im Stadtteil Bietzen |
| 9.2 | Errichtung einer Mobilfunksendeanlage im Stadtteil Besseringen |
| 10. | Personalangelegenheiten |
| 10.1 | Einstellung einer Sozialarbeiterin |