Sitzung des Stadtrates
Es findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
| Sitzungstermin: | Donnerstag, 30.10.2025, 17:30 Uhr |
| Ort, Raum: | Großer Sitzungssaal des Neuen Rathauses, Brauerstr. 5, 66663 Merzig |
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| Eröffnung der Sitzung |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Beteiligungsbericht 2024 |
| 3 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: Anlage 2 zu § 4 (Vergaberichtlinien) |
| 4 | Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; hier: Anlage 1 zu § 4 A) Nr. 2.4 (Wertgrenzen für Stundungen) |
| 5 | "Lokal - regional - bio - Merzig handelt fair" Re-Zertifizierung zum 24.04.2026 und 10-jähriges Jubiläum Fairtrade-Stadt Merzig |
| 6 | Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Kreiskulturzentrum Villa Fuchs |
| 7 | Erneuerung des Kunstrasenplatzes der Sportfreunde Bietzen-Harlingen |
| 8 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Ärztehaus, betreutes Wohnen“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Beendigung des Verfahrens |
| 9 | Abschluss eines Durchführungsvertrages im Stadtteil Merzig, Rieffstraße |
| 10 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Vollsortimentmarkt Rieffstraße“ im Stadtteil Merzig der Kreisstadt Merzig; Beschluss als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB |
| 11 | Bebauungsplan „Vordere Rieffstraße, Teilbereich A“ in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Beschlüsse zur Abwägung der Stellungnahmen, Billigung des Entwurfes, Veröffentlichung und Auslegung sowie zur Beteiligung |
| 12 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Vordere Rieffstraße, Teilbereich A" in der Kreisstadt Merzig, Stadtteil Merzig; Beschlüsse zur Abwägung der Stellungnahmen, Billigung des Entwurfes, Veröffentlichung und Auslegung sowie zur Beteiligung |
| 13 | Verlängerung des Durchführungsvertrags zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (VEP) "Klosterkuppe" |
| 14 | Beschluss der Teiländerung des Flächennutzungsplans Merzig im Bereich "Sondergebiet Windenergienutzung südwestlich Mechern" in der Kreisstadt Merzig |
| 15 | Beauftragung von Machbarkeitsstudien zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung |
| 16 | Zweckverband „Region Saargau“; Einberufung einer Verbandsversammlung |
| 17 | Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes für innerörtliche Abwasserentsorgung der Kreisstadt Merzig für das Wirtschaftsjahr 2024 |
| 18 | Beratung zur Verbandsversammlung des EVS - Abstimmungsverhalten des Oberbürgermeisters in der Verbandsversammlung am 09.12.2025 |
| 19 | Mitteilungen, Anfragen und Anregungen |
Nichtöffentlicher Teil
| 20 | Abschluss eines Vergleichs |
| 21 | Grundstücksangelegenheiten |
| 21.1 | Bestellung von Grunddienstbarkeiten zulasten von Grundeigentum in Merzig |
| 21.2 | Grundstückstausch im Stadtteil Fitten |